02/06/2026
IMK 2026: Kommunale Öffnungsklausel? Keine Lösung! 🏛️
Im Vorfeld der Innenministerkonferenz hat sich der mit einem Schreiben an Bürgermeister:innen und Landrät:innen in ganz Deutschland gewandt.
📬 Hintergrund sind Überlegungen zu einer kommunalen Öffnungsklausel, die Städten und Gemeinden zusätzliche Möglichkeiten für lokale Feuerwerksverbote eröffnen könnte.
🧩 Was auf den ersten Blick nach einem Kompromiss klingt, würde aus unserer Sicht vor allem einen Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen schaffen. Je nach Wohnort könnten verschiedene Vorschriften gelten, verbunden mit rechtlichen Unsicherheiten für Bürger:innen sowie für die Kommunen selbst.
🎇 Gleichzeitig bleiben die eigentlichen Ursachen vieler Probleme rund um den Jahreswechsel unberührt. Schwere Vorfälle entstehen vor allem durch illegale Pyrotechnik, missbräuchliche Nutzung und bestehende Vollzugsdefizite – nicht durch legales und geprüftes Silvesterfeuerwerk.
🔧 Deshalb legen wir nicht nur Kritik vor, sondern auch konkrete Vorschläge: weniger extreme Schallemissionen, Einschränkungen besonders Missbrauchs-anfälliger Gegenstände für nicht sachkundige Personen, eine Promillegrenze für die Verwendung von Feuerwerk sowie stärkere Prävention, Kontrollen und Strafverfolgung im Bereich illegaler Pyrotechnik.
🌍 Wie unser Geschäftsführer Christoph Kröpl betont: „Feuerwerk ist Kulturerbe und gehört zur Festkultur unseres Landes.“ Weitere Verbote oder kommunale Sonderwege gefährden dieses Kulturgut, ohne die eigentlichen Probleme zu lösen.
📄 Mehr dazu in unserer aktuellen Pressemitteilung: https://www.bvpk.org/aktuelles/pm-kommunale-oeffnungsklausel
💬 Würden unterschiedliche Regeln in jeder Kommune deiner Meinung nach für mehr Sicherheit sorgen oder eher für mehr Verwirrung?